28.01.2008, 10:55
(Da politische Diskussionen ja seit kurzem erlaubt sind 
)
Während das Wahlergebnis in Niedersachsen erwartet unspektakulär ausfiel, kam es in Hessen zu einer für das Land einigermaßen katastrophalen Pattsituation: die CDU wurde wider Erwarten doch noch zur stärksten Partei, so dass Herr Koch zunächst den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten dürfte. Hierbei stehen ihm nun folgende Möglichkeiten offen:
- eine schwarz-gelbe Minderheitsregierung: hierzu müsste sich Koch im Landtag mit zusätzlichen Stimmen von SPD, Grünen oder Linken wählen lassen. Auf der einen Seite erscheint es sehr unwarscheinlich, dass es dazu kommen würde, auf der anderen Seite würde eine solche Regierung mit extrem instabilen politischen Verhältnissen einhergehen, da jeder Gesetzesvorschlag problemlos blockiert werden könnte.
- eine große Koalition unter Koch: dies dürfte bereits an seiner Person scheitern.
- eine Schwampel aus CDU, FDP und Grünen: erscheint ebenfalls sehr unwarscheinlich, da sich CDU und Grüne inhaltlich traditionell nur auf einem sehr kleinen Nenner treffen können und weder Koch noch die Grünen ernsthaft an einer solchen Koalition interessiert sein dürften. Völlig auszuschliessen ist es allerdings nicht.
Generell halte ich eine Regierung unter Kochs Führung für äusserst problematisch, da ihn das hessische Wahlvolk eindeutig abgewählt hat: erdrutschartige Verluste der CDU bei gleichzeitigen hohen Zugewinnen der SPD sprechen hier eine klare Sprache. Sollte Koch also scheitern, wäre es an Ypsilanti eine Regierung zu bilden. Hier gäbe es wiederum folgende Möglichkeiten:
- Rot-Rot-Grün: die wohl interessanteste Konstellation. Ob dies für Hessen wünschenswert wäre, steht jedoch auf einem anderen Blatt, da sowohl die Linken als auch die Grünen (siehe Bundesebene von '98 bis '05) als Koalitionspartner zuweilen äusserst problematisch sind. Andererseits wäre es eine Möglichkeit, die Linken zu "entzaubern", indem man sie aus ihrer ewigen Meckerrolle herausholt und in die Verantwortung nimmt.
- eine große Koalition unter Ypsilantis Führung: erscheint allein schon aufgrund der politischen Ausrichtung Ypsilantis (die dem linken Lager der SPD entstammt und seinerzeit eine entschiedene Kritikerin der Agenda 2010 war) unmöglich.
- eine "reguläre" Ampel aus SPD, Grünen und FDP: eine solche Konstellation hatte die FDP bereits vor der Wahl kategorisch ausgeschlossen. Bei dieser Entscheidung dürfte sie auch bleiben.
- theoretisch auch wieder eine Minderheitsregierung (s.o.)
Insgesamt gibt es also eine Fülle von möglichen Koaltionen, von denen jedoch keine besonders realistisch erscheint. Ein weiterer Punkt ist, dass die meisten dieser Möglichkeiten nur sehr schwer mit dem Willen der hessischen Wähler vereinbar zu sein scheinen.
Ich würde daher (sofern möglich) in Hessen Neuwahlen ansetzen. Was meint ihr?
)Während das Wahlergebnis in Niedersachsen erwartet unspektakulär ausfiel, kam es in Hessen zu einer für das Land einigermaßen katastrophalen Pattsituation: die CDU wurde wider Erwarten doch noch zur stärksten Partei, so dass Herr Koch zunächst den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten dürfte. Hierbei stehen ihm nun folgende Möglichkeiten offen:
- eine schwarz-gelbe Minderheitsregierung: hierzu müsste sich Koch im Landtag mit zusätzlichen Stimmen von SPD, Grünen oder Linken wählen lassen. Auf der einen Seite erscheint es sehr unwarscheinlich, dass es dazu kommen würde, auf der anderen Seite würde eine solche Regierung mit extrem instabilen politischen Verhältnissen einhergehen, da jeder Gesetzesvorschlag problemlos blockiert werden könnte.
- eine große Koalition unter Koch: dies dürfte bereits an seiner Person scheitern.
- eine Schwampel aus CDU, FDP und Grünen: erscheint ebenfalls sehr unwarscheinlich, da sich CDU und Grüne inhaltlich traditionell nur auf einem sehr kleinen Nenner treffen können und weder Koch noch die Grünen ernsthaft an einer solchen Koalition interessiert sein dürften. Völlig auszuschliessen ist es allerdings nicht.
Generell halte ich eine Regierung unter Kochs Führung für äusserst problematisch, da ihn das hessische Wahlvolk eindeutig abgewählt hat: erdrutschartige Verluste der CDU bei gleichzeitigen hohen Zugewinnen der SPD sprechen hier eine klare Sprache. Sollte Koch also scheitern, wäre es an Ypsilanti eine Regierung zu bilden. Hier gäbe es wiederum folgende Möglichkeiten:
- Rot-Rot-Grün: die wohl interessanteste Konstellation. Ob dies für Hessen wünschenswert wäre, steht jedoch auf einem anderen Blatt, da sowohl die Linken als auch die Grünen (siehe Bundesebene von '98 bis '05) als Koalitionspartner zuweilen äusserst problematisch sind. Andererseits wäre es eine Möglichkeit, die Linken zu "entzaubern", indem man sie aus ihrer ewigen Meckerrolle herausholt und in die Verantwortung nimmt.
- eine große Koalition unter Ypsilantis Führung: erscheint allein schon aufgrund der politischen Ausrichtung Ypsilantis (die dem linken Lager der SPD entstammt und seinerzeit eine entschiedene Kritikerin der Agenda 2010 war) unmöglich.
- eine "reguläre" Ampel aus SPD, Grünen und FDP: eine solche Konstellation hatte die FDP bereits vor der Wahl kategorisch ausgeschlossen. Bei dieser Entscheidung dürfte sie auch bleiben.
- theoretisch auch wieder eine Minderheitsregierung (s.o.)
Insgesamt gibt es also eine Fülle von möglichen Koaltionen, von denen jedoch keine besonders realistisch erscheint. Ein weiterer Punkt ist, dass die meisten dieser Möglichkeiten nur sehr schwer mit dem Willen der hessischen Wähler vereinbar zu sein scheinen.
Ich würde daher (sofern möglich) in Hessen Neuwahlen ansetzen. Was meint ihr?
"Time flies like an arrow, fruit flies like a banana"