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Neuauflage der NLT im November 2008
(18.01.2009, 16:38)Kunar schrieb: Wenn man sich zunächst den Beitrag von SiENcE anschaut, der zur Sperrung wegen schwerer, geschäftsschädigender Beleidigung führte, und danach Crystals eigene Beurteilung der DVD inklusive kleinem Nachschlag, entbehrt das nicht einer gewissen Komik.
Ich bin gerade zufällig im Netz auf einen Thread auf supernature-forum.de gestoßen, in dem ein Gerichtsverfahren zwischen dem Forenbetreiber und Abmahnanwälten eines Unternehmens protokolliert ist.
Ich erwähne das hier, weil (ausgerechnet!) das Landgericht Hamburg, das ja gern mal... umstrittene Urteile in Sachen Internet fällt, entschieden hat, dass Beschimpfungen wie "Penner", "Betrügerfirma" oder "...-Mafia" nicht ausreichen für Unterlassungsansprüche.
Urteil schrieb:Bei den weiteren Äußerungen

"... dass du diesen Pennern auf den Leim gegangen bist ..."
"... kann dir sagen das die (...) ne Betrügerfirma ..."
"... Hubschrauber-Mafia ..."
"... Flug-Mafia-Albtraum ..."

handelt es sich um Meinungsäußerungen, die im Lichte der in Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG grundrechtlich garantierten Meinungsfreiheit einem Verbot nicht zugänglich sind.
Anders sieht das bei Behauptung falscher Tatsachen aus.
Das ganze Urteil zum Nachlesen gibt's hier.

Ich dachte mir, ich erwähn das mal. Könnte ja jemanden interessieren. ;)
(auch wenn's off topic ist, ja :P)

Edit: Auf den Thread bin ich übrigens über diesen Blogeintrag gestoßen.
Great people care.
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RE: Neuauflage der NLT im November 2008 - von Boneman - 23.01.2009, 14:26



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