08.10.2007, 19:06
" § 53 UrhG (Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch)
(1) Zulässig sind einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Tonträgern, sofern sie weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen, soweit nicht zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlage verwendet wird. Der zur Vervielfältigung Befugte darf die Vervielfältigungsstücke auch durch einen anderen herstellen lassen, sofern dies unentgeltlich geschieht oder es sich um Vervielfältigung auf Papier oder einem ähnlichen Träger mittels beliebiger photomechanischer Verfahren oder anderer Verfahren mit ähnlicher Wirkung handelt.
..."
" § 95a UrhG (Schutz technischer Maßnahmen)
(1) Wirksame technische Maßnahmen zum Schutz eines nach diesem Gesetzt geschützten Werkes oder eines anderen nach diesem Gesetz geschützten Schutzgegenstandes dürfen ohne Zustimmung des Rechtsinhabers nicht umgangen werden, soweit den Handelnden bekannt ist oder den Umständen nach bekannt sein muss, dass die Umgehung erfolgt, um den Zugang zu einem solchen Werk oder Schutzgegenstand oder deren Nutzung zu ermöglichen.
..."
" § 95b UrhG (Durchsetzung von Schrankenbestimmungen)
(1) Soweit ein Rechtsinhaber technische Maßnahmen nach Maßgabe dieses Gesetztes anwendet, ist er verpflichtet, den durch eine der nachfolgend genannten Bestimmungen Begünstigten, soweit sie rechtmäßig Zugang zu dem Werk oder Schutzgegenstand haben, die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen, um von diesen Bestimmungen in dem erforderlichen Maße Gebrauch machen zu können:
...
6. § 53 (Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch)
a) Absatz 1, soweit es sich um Vervielfältigungen auf Papier oder einem ähnlichen Träger mittels beliebiger photomechanischer Verfahren oder anderer Verfahren mit ähnlicher Wirkung handelt,
..."
Es lässt sich somit festhalten, dass eine digitale Kopie eines Tondatenträger, egal in welcher Qualität, zum privaten nicht gewerblichen Gebrauch, ohne Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen gestattet ist. Sobald eine CD einen Schutzmechanismus hat untersagt das UrhG die Umgehung des Mechanismus und somit auch die Anfertigung einer Kopie.
(1) Zulässig sind einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Tonträgern, sofern sie weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen, soweit nicht zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlage verwendet wird. Der zur Vervielfältigung Befugte darf die Vervielfältigungsstücke auch durch einen anderen herstellen lassen, sofern dies unentgeltlich geschieht oder es sich um Vervielfältigung auf Papier oder einem ähnlichen Träger mittels beliebiger photomechanischer Verfahren oder anderer Verfahren mit ähnlicher Wirkung handelt.
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" § 95a UrhG (Schutz technischer Maßnahmen)
(1) Wirksame technische Maßnahmen zum Schutz eines nach diesem Gesetzt geschützten Werkes oder eines anderen nach diesem Gesetz geschützten Schutzgegenstandes dürfen ohne Zustimmung des Rechtsinhabers nicht umgangen werden, soweit den Handelnden bekannt ist oder den Umständen nach bekannt sein muss, dass die Umgehung erfolgt, um den Zugang zu einem solchen Werk oder Schutzgegenstand oder deren Nutzung zu ermöglichen.
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" § 95b UrhG (Durchsetzung von Schrankenbestimmungen)
(1) Soweit ein Rechtsinhaber technische Maßnahmen nach Maßgabe dieses Gesetztes anwendet, ist er verpflichtet, den durch eine der nachfolgend genannten Bestimmungen Begünstigten, soweit sie rechtmäßig Zugang zu dem Werk oder Schutzgegenstand haben, die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen, um von diesen Bestimmungen in dem erforderlichen Maße Gebrauch machen zu können:
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6. § 53 (Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch)
a) Absatz 1, soweit es sich um Vervielfältigungen auf Papier oder einem ähnlichen Träger mittels beliebiger photomechanischer Verfahren oder anderer Verfahren mit ähnlicher Wirkung handelt,
..."
Es lässt sich somit festhalten, dass eine digitale Kopie eines Tondatenträger, egal in welcher Qualität, zum privaten nicht gewerblichen Gebrauch, ohne Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen gestattet ist. Sobald eine CD einen Schutzmechanismus hat untersagt das UrhG die Umgehung des Mechanismus und somit auch die Anfertigung einer Kopie.