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(10.05.2010, 20:00)Rabenaas schrieb: [ -> ]Schwarz-rot, rot-grün-rot, Ampel oder Jamaika sind drin.

Eben im ARD Brennpunkt wurde noch eine sehr interessante andere Möglichkeit angesprochen und die Antwort von Frau Nahles war nicht uninteressant. Es ging darum, daß gemunkelt wird, die SPD könne versuchen, einen Abgeordneten der Linken zum Überlaufen zu bewegen. Genügend frustrierte ehemalige SPD'ler sind ja wohl in deren Reihen... Frau Nahles hat sinngemäß geantwortet, daß es sich selten anbiete, öffentlich (sic!) Anreize für potentielle Überläufer auszusenden und daß auch selten Weihnachten und Ostern auf einen Tag fiele. Sie hat damit nicht dementiert, daß es inoffiziell solche Bemühungen gibt. - Und mal ehrlich: eine Überlegung wert wäre es schon wert. Einem Abgeordneten ist sicher leichter das "unschlagbare Angebot" zu machen, als einer ganzen Partei (zumal einer, die in sich so heterogen ist, wie diese Linke). Der eine müßte ja noch nichtmal in die SPD-Fraktion eintreten, sondern lediglich als Unabhängiger eine rot-grüne Regierung dulden.

Ansonsten sind die Parallelitäten zu Hessen schon bezeichznend, bis halt darauf, daß Frau Kraft eine Zusammenarbeit mit den Linken nie ausgeschlossen hat. - Für mich unverständlicherweise wird häufig ein Widerspruch zwischen ihrer Aussage, die Linken seien "nicht regierungs- und nicht koalitionsfähig" und ihrer Offenheit für Gespräche gesehen. Sie müssen ja gar nicht koalitionsfähig, sondern im Zweifel nur duldungsfähig sein. Eine Minderheitsregierung wäre ja immerhin auch eine Option.

Naja, es gab da noch die Sache mit dem verkürzten Zitat. Da hatte sie "nein" gesagt, und das an eine Bedingung geknüpft, und die CDU hat dann in ihrem Video die Bedingung weggelassen. Billig. Aber Frau Kraft hat sich über Monate hinweg schon ziemlich verkrampft um eine klare Aussage zur Koalition mit der Linken herumgewunden.

Ich finde es viel interessanter, was die Bundesregierung in Zukunft zu tun gedenkt. Da geht ja jetzt so gut wie gar nix mehr.

Jo, ich befürchte auch, dass wir die nächsten Jahre nur gegenseitiges Blockieren dort aus der Richtung sehen.

Ich warte ja immer noch darauf, dass es vorzeitige Neuwahlen gibt...

(10.05.2010, 22:34)Boneman schrieb: [ -> ]Ich finde es viel interessanter, was die Bundesregierung in Zukunft zu tun gedenkt. Da geht ja jetzt so gut wie gar nix mehr.

Das betrifft nur bestimmte Bereiche. Seit der Föderalismusreform ist vieles nur noch Einspruchsgesetz, nicht mehr Zustimmungsgesetz, d.h., daß der Bundesrat nicht blockieren kann (stattdessen können die Länder von sehr vielen Bundesregelungen abweichen). Auch ohne Bundesratsmehrheit kann man noch viel regieren. Nur halt einige Prestigeprojekte, wie Steuerreform und Kopfpauschale für die FDP und Atomausstiegsausstieg für die CDU werden wohl nicht so ohne weiteres möglich sein (weil dazu offenbar Zustimmungsgesetze nötig sind).

Was nun genau zustimmungspflichtig ist und was man mit bloßen Einspruchsgesetzen regeln kann, weiß ich im Detail auch nicht. Das steht im Grundgesetz. Aber vorgezogene Neuwahlen auf Bundesebene halte ich für ausgeschlossen. So Amtsmüde wie Herr Schröder 2005 ist Frau Merkel noch lange nicht. Zumal die Bundesratsmehrheit ja auch nächstes Jahr wierder zurückgeholt werden könnte...

Ich glaub ja echt an eine große Koalition. Die SPD will ja eigentlich nicht mit den Linken und selbst mit Überläufer ist eine Mehrheit mit einer Stimme bei 91 Leuten echt gering und möglicherweise gefährlich.

Aber wir werden es abwarten und dann schauen wir weiter. Neuwahlen im Bund wird es sicher nicht so schnell geben!

Ehrlich gesagt, ich glaube die SPD will ganz unbedingt mit den Linken, traut sich aber nicht das zuzugeben. Das ist mittelfristig für sie der einzige Weg, um ohne große Koalition zu regieren.

Was ich am albernsten finde ist, dass die SPD nicht mal in der Lage ist zuzugeben, dass sie auch starke Verluste hatten und mitnichten die stärkste Fraktion geworden sind. Es stimmt zwar, dass ihre Position insgesamt stärker ist als zuvor und die der CDU schwächer, aber das ist doch nicht gleich ein Regierungsauftrag an die SPD, wie Kraft es darstellt... Auch schön ist die Aussage, um die SPD führe kein Weg herum, bei einer Regierungsbildung. Das stimmt zwar fast sicher, aber der CDU das Selbe (mit ebenfalls 67 Sitzen) dann abzusprechen ist schon etwas komisch

Sowohl die Grünen, die FDP wie auch die CDU in Person von Rüttgers haben es nach der Wahl geschafft weitaus eindeutigere Aussagen zu Treffen.

Ich persöhnlich glaube zwar, dass Krafts Aussagen dazu dienen, ihre Position in einer eventuellen großen Koalition zu stärken, aber unschön finde ich das ganze "nicht Aussagen" schon. Rüttgers (den ich eigentlich nicht sonderlich mag) hatte immerhin die Eier die Schuld an dem Debakel auf sich zu nehmen und seinen Rücktritt anzubieten.

(11.05.2010, 09:27)Recke schrieb: [ -> ]Ich glaub ja echt an eine große Koalition. Die SPD will ja eigentlich nicht mit den Linken und selbst mit Überläufer ist eine Mehrheit mit einer Stimme bei 91 Leuten echt gering und möglicherweise gefährlich.

Das würden sie ohne mit der Wimper zu zucken tun. Regieren mit 1 Stimme Mehrheit ist zwar nicht ohne Risiko, aber auch nicht ungewöhnlich. Das hat es schon vielfach gegeben in deutschen Landtagen. An eine große Koalition zu glauben, fällt mir nicht ganz leicht. Sicher ist es eine Möglichkeit, aber da die SPD nicht stärkste Partei geworden ist, würde die CDU den Führungsanspruch geltend machen. Nun aber nicht die Ministerpräsidentin zu stellen, nachdem man sich als Sieger fühlt (wie eben seinerzeit Frau Ypsilanti, an deren Machtanspruch ja auch eine große Koalition gescheitert ist), würde ein harter Schlag - für Frau Kraft persönlich und für die Partei.

(11.05.2010, 10:26)Rabenaas schrieb: [ -> ]Ehrlich gesagt, ich glaube die SPD will ganz unbedingt mit den Linken, traut sich aber nicht das zuzugeben. Das ist mittelfristig für sie der einzige Weg, um ohne große Koalition zu regieren.

Naja, ich glaube nicht, daß sie es wirklich wollen, schon gar nicht unbedingt. Fast hätte es ja immerhin ohne die Linken für Rot-Grün gereicht. Aber ich denke auch, daß sie das lieber wollen werden, als eine große Koalistion, zumindest solange die CDU in einer solchen nicht den Führungsanspruch aufgäbe.

(11.05.2010, 16:57)Fury schrieb: [ -> ]Was ich am albernsten finde ist, dass die SPD nicht mal in der Lage ist zuzugeben, dass sie auch starke Verluste hatten und mitnichten die stärkste Fraktion geworden sind.

Die Fraktionen sind gleich stark, beide mit 67 Sitzen. Aber tatsächlich ist die CDU als Partei noch einen Deut stärker (es sollen ca. 6000 Stimmen gewesen sein). - Insofern gebe ich Dir auch recht, daß es nicht ganz stimmig ist, wie sich die SPD feiert. Sie ist eben nicht die stärkste Partei geworden. Die schweren Verluste der CDU kommen auch daher, daß das letzte Wahlergebnis 2005 außerordentlich gut war, da diese Wahl auf dem Gipfel der Unzufriedenheit mit der Schröder-Regierung stattfand. Daher ist eine Ableitung des Wahl-Sieges aus den Verlusten der CDU tatsächlich albern (aber nicht unüblich, siehe Hessen und Bayern). - Auf der anderen Seite hat die SPD gegenüber den Umfragen vor der Wahl schon stark zugelegt und gegenüber dem Bundeswahlergebnis sowieso. Die Freude, nach dem Bundestagswahldebakel wieder über 30 % zu haben und damit wieder Volksparteigröße zu haben, kann ich schon nachvollziehen. Daß diese (in allen Ländern, selbst in Bayern) tendenziell schwächer werden über die Jahre, ist eine gesamtgesellschaftliche Entwicklung. Die Gesellschaft und das Meinungsspektrum werden pluralistischer und die kleinen Parteien tendenziell zu Lasten der großen Stärker. Wenn in dritter Generation SPD gewählt wurde, muß das eben auf die vierte Generation nicht mehr zutreffen.

(11.05.2010, 16:57)Fury schrieb: [ -> ]Auch schön ist die Aussage, um die SPD führe kein Weg herum, bei einer Regierungsbildung. Das stimmt zwar fast sicher, aber der CDU das Selbe (mit ebenfalls 67 Sitzen) dann abzusprechen ist schon etwas komisch

Auch das ist nicht ganz falsch. Rechnerisch gäbe es Jamaika ohne die SPD. Nur haben da die Grünen ja schon deutlich gesagt, das nicht zu wollen. Und mit den Linken kann die CDU ja nun wirklich nicht (ja, ich weiß, auf Kommunalebene im Osten gibt's auch das, aber das ist etwas anderes). Insofern gibt es rein praktisch wohl keine Regierung ohne die SPD.

Daß ohne die CDU aber keine Koalition möglich wäre, kann man so nicht sagen, man braucht ihr also nicht dasselbe zubilligen. Denn Rot-Rot-Grün - sei es nun mit Koalition oder Duldung - ist immerhin eine realistische Option.

(11.05.2010, 16:57)Fury schrieb: [ -> ]Rüttgers (den ich eigentlich nicht sonderlich mag) hatte immerhin die Eier die Schuld an dem Debakel auf sich zu nehmen und seinen Rücktritt anzubieten.

Ich habe es als taktisch sehr unklug, schon am Rande der Unprofessionlität wahrgenommen, am Wahlabend, bevor klar war, wie die Mehrheitsverhältnisse sind, den Rücktritt anzubieten und das dann auch noch durchsickern zu lassen. Es hätte immerhin sein können, daß es für Schwarz-Grün gereicht hätte, nicht aber für Rot-Grün... das wäre dan eine echte Option gewesen. Und gerade für solch schwierige Verhandlungen, auch wenn es um einen eventuellen Führungsanspruch in einer großen Koalition geht, braucht man doch einen starken Verhandlungspartner und nicht einen, der bereits seinen Rücktritt angeboten hat nach der ersten Wahlprognose.

Ich gönne der SPD ja durchaus ihre Freude. Allerdings macht weder die Aufwärtstendenz noch die relativen Gewinne sie in der absoluten Rechnung zur Siegerin, als die Kraft sich/die SPD darstellt. Politisch, taktisch und psychologisch ist ihr Verhalten durchaus sinnvoll, es gefällt mir aber auf einer moralischen Ebene trozdem nicht. Ich will hier auch gar nicht gegen die SPD argumentieren, die CDU würde ja im Gegenzug genau so handeln

Und was Rüttgers angeht hast du natürlich recht. Taktisch war das nicht sonderlich clever, aber selbst wenn die Mehrheit für z.B. Schwarz-Grün gereicht hätte, hätte er wohl ähnlich wie Brown im UK das "Bauern"opfer stellen müssen. Obwohl der Wahlkampf in NRW recht zahm war, hat man sich auf Seiten der SPD, Grünen und Linken doch viel zu sehr auf die Person Rüttgers eingeschossen, als dass einer von denen mit Rüttgers als MP einfach so weitermachen würde.

Selbst bei einer großen Koalition unter der CDU müsste entweder Rüttgers zurücktreten oder man müsste einen anderen Kompromiss finden. Theoretisch möglich wäre ja, z.B. 2,5 Jahre Rüttgers, 2,5 Jahre Kraft oder so etwas.

(11.05.2010, 19:16)Fury schrieb: [ -> ]Theoretisch möglich wäre ja, z.B. 2,5 Jahre Rüttgers, 2,5 Jahre Kraft oder so etwas.

Das "israelische Modell" halte ich für ausgeschlossen. Denn derjenige, der zuerst dran ist, ist immer im Nachteil: ein Interimsministerpräsident auf Abruf... fast schon eine "lame duck". Derjenige, der als Zweiter dran ist, geht hingegen mit Amtsbonus in die nächste Wahl. Insofern ist das bestenfalls ein Modell, mit dem eine Partei ihr Gesicht wahren kann, aber keines, auf das sich eine Partei, die einen ernstlichen Führungsanspruch hat, einlassen kann.

Ich halte es auch nicht für wahrscheinlich. Aber bei einer großen Koalition würde eine Partei mehr oder weniger auf den Führungsanspruch verzichten müssen. Den "ungeschriebenen Regeln" nach wäre das die SPD egal, ob es nur 6000 oder auch nur 1 Stimme mehr oder weniger waren. Allerdings sehe ich noch nicht, dass Kraft dazu bereit wäre, daher ja auch das ganze Taktieren mit Ampel und Rot-Rot-Grün um ihre Position zu stärken.

Ich halte nach den aktuellen Aussagen, trozdem eine Ampel oder große Koalition für wahrscheinlicher als den Rest. Allerdings gelten all die Aufforderungen die von seiten der SPD und der Grünen momentan Richtung FDP gehen, im grunde genauso für die Grünen. Ich finde die Grünen können nicht von der FDP erwarten, dass sie für ein Dreierbündniss zu haben ist, wenn sie selbst sowas kategorisch ablehnen. Taktisch können sie das, aufgrund ihrer stärkeren Position natürlich schon... ich meine moralisch

Die FDP hat doch schon Gesprächsbereitschaft signalisiert. So schnell geht das. Die SPD ist tatsächlich in einer stärkeren Position als die CDU. Sie hat einen (roten) Gesprächspartner mehr, und nur wenig zu verlieren. Die Genossen dürften so langsam kapiert haben, dass sie bei einer großen Koalition immer den kürzeren ziehen.

(11.05.2010, 19:43)Fury schrieb: [ -> ]Allerdings gelten all die Aufforderungen die von seiten der SPD und der Grünen momentan Richtung FDP gehen, im grunde genauso für die Grünen. Ich finde die Grünen können nicht von der FDP erwarten, dass sie für ein Dreierbündniss zu haben ist, wenn sie selbst sowas kategorisch ablehnen. Taktisch können sie das, aufgrund ihrer stärkeren Position natürlich schon... ich meine moralisch

Stimmt. Das fand ich auch etwas komisch. Selbst Jamaika kategorisch ausschließen, aber die FDP an ihre Verantwortung für eine stabile Regierung erinnern... Wer meint, daß Jamaika nicht ginge, braucht ja nur mal ins Saarland zu schauen. - Das soll jetzt allerdings nicht heißen, daß ich diese Option sonderlich gut fände.

Daran sieht man auch, daß Herr Rüttgers seinen Regierungsbildungsauftrag als stärkste Partei nicht allzu ernst nimmt. Denn ansonsten hätte er längst unter den Aufen und Ohren der Öffentlichkeit die Grünen zu Gesprächen eingeladen bzw. aufgefordert.

(11.05.2010, 21:07)Rabenaas schrieb: [ -> ]Die FDP hat doch schon Gesprächsbereitschaft signalisiert. So schnell geht das.

Naja, ich halte das eher für Taktiererei. Die FDP hat Gesprächsbereitschaft signalisiert unter der Bedingung, daß die SPD und die Grünen Verhandlungen mit den Linken ausschließen. Und Herr Westerwelle hat in "Was nun.." gestern abend im ZDF eine unmißverständliche Absage erteilt, nach dem Prinzip: Gespräche ja, Zusammenarbeit nein. Ich glaube nicht, daß sich die FDP auf eine Ampel einlassen wird. Und im Grunde ist das auch richtig. Denn täte sie es, wäre sie nicht weniger wortbrüchig, als ihrerzeit Frau Ypsilanti in Hessen. Die NRW-FDP hatte eine Koalition mit der SPD vor der Wahl immer ausgeschlossen.

(11.05.2010, 21:07)Rabenaas schrieb: [ -> ]Die Genossen dürften so langsam kapiert haben, dass sie bei einer großen Koalition immer den kürzeren ziehen.

Naja, nur bei solchen Wahlergebnissen. Die SPD unter Herrn Platzeck ist in Brandenburg aus einer von ihm geführten (!) großen Koalition ja recht stark hervorgegangen (letztes Jahr mit leichten Verlusten stärkste Kraft geblieben). In einer großen Koalition "verliert" tendenziell immer der, der nicht den Ministerpräsidenten stellt.

*sterb*
Ich habe seit gestern Nachmittag kopfzerberstende Kopfschmerzen ... hab mich gestern schon mit Schmerztabletten jenseits von Gut und Böse zugebombt, dann ging es. Dann heute aufgestanden - der selbe Mist wieder. Jetzt hoffe ich, den Arbeitstag irgendwie und am besten unkompliziert hinter mich zu bringen, danach gehts auf die Couch, wo ich tote Frau spielen werde.

jaaa da scheint es einen Virus zu geben der umgeht, deswegen konnte ich letztes WE nicht auf den Geburtstag meines Bruders

Das ist natürlich ärgerlich ...

(14.05.2010, 06:09)Calesca schrieb: [ -> ]danach gehts auf die Couch, wo ich tote Frau spielen werde.

Wochenende

Was ist denn Wochenende wert, wenn man die ganze Zeit die Augen nicht aufbekommt und der Kopf vor Schmerz pocht??