18.02.2014, 21:26
(18.02.2014, 21:02)Achwas schrieb: Hmmm, Friedrich hat einen Fehler gemacht und der Rücktritt ist in Ordnung - aber rauskommen hätte es nicht dürfen? Oder wie jetzt? Dann hätte Friedrich "aus gesundheitlichen Gründen" zurücktreten sollen oder wie?Nein, es ist eine Frage der Perspektive. Objektiv rechtfertigt das Verhalten einen Rücktritt. Wer vorsätzlich eine Handlung begeht, die einen Straftatbestand verwirklicht, der muß als Minister zurücktreten, weil er sonst eine Belastung für die Regierung ist.
Allerdings handelt es sich hier um eine Art der Tatbegehung, die nicht unbedingt als besonders verwerflich anzusehen ist. Daß es in Organisationen (Behörden, Wirtschaftsunternehmen, Parlamenten etc.) auch mal inoffizielle Hinweise "auf dem Flur" gibt, gehört zum Leben dazu. Manchmal kann sowas sogar mehr förderlich als schädlich sein, unabhängig davon, ob es unter einen Straftatbestand zu normieren ist oder nicht. Und hier ist eine Information über möglicherweise komprommitierende Tatsachen über einen "Amts-Kandidaten" rechtzeitig an dessen Parteichef gegangen, damit der größeren Ansehensschaden vermeiden kann. Das mag rechtlich nicht ganz astrein sein, aber es ist immerhin eine nachvollziehbare Entscheidung in wahrscheinlich gutmeinender Absicht. - Und ein solcher inoffizieller, vertraulicher Vorgang hätte aus der Perspektive der Beteiligten niemals öffentlich werden dürfen. Denn wenn sowas immer an die Presse geht, kann der "kurze Dienstweg", der auch positive Auswirkungen haben kann, völlig zum Erliegen kommen. Das ist und bleibt ein Vertrauensbruch - es sei denn, es wäre so abgesprochen gewesen, wie Herr Oppermann ja behauptet.
Es ist Rabenaas aber natürlich zuzustimmen, daß das ein sehr heikles Feld ist und die Frage, was hier richtig und was falsch ist, leicht verschwimmen kann. Wenn solche vertraulichen Informierungen jenseits des Rechts überhand nehmen und/oder in der Absicht, sich selbst Vorteile zu verschaffen geschehen, gelangt man natürlich bald in den Bereich dessen, was man Korruption oder zumindest Klüngel nennt.
"Haut die Säbel auffe Schnäbel."