24.07.2013, 20:26
(24.07.2013, 13:13)Zurgrimm schrieb: Umgekehrt sind die deutschen Geheimdienste (leider) sogar zur engen Zusammenarbeit mit den US-Diensten verpflichtet. Entsprechendes ergibt sich aus völkerrechtlichen Verträgen:Irgendwelche mysteriösen Geheimverträge mit Adenauer und Brandt, welche das Grundgesetz und diverse andere Gesetze außer Kraft setzen? Und die sollen hier und jetzt bindend sein?
http://www.faz.net/aktuell/politik/inlan...73496.html
http://www.heise.de/tp/artikel/39/39408/1.html (ausführlicher Hintergrundartikel)
(24.07.2013, 13:13)Zurgrimm schrieb: Nur, wie gesagt, was hätte man tun sollen?Anscheinend gibt es da schon ein paar Sachen, auf die man dann aber nach amerikanischer Intervention doch lieber verzichtet hat.
http://www.spiegel.de/international/worl...05520.html
(24.07.2013, 16:39)tommy schrieb: mal ganz ehrlich, jeder lässt mal einen dummen schwerz ab. Aber damit da irgendwelche Leute vor deiner Tür stehen musst du schon was ganz übles ablassen oder sehr regelmäsig gewisse kritische Wörter benutzen. Aber als normaler halbwegs gesetzestreuer Bürger bekommt man das in der Regel nicht zu spüren.Der Artikel in der WAZ über das Mädchen mit Touristenvisum, das aufgrund einer privaten(!) Facebooknachricht, sie wolle als Aupair arbeiten, nicht in die USA einreisen durfte, ist nicht mehr aufzufinden. Es gibt nur noch ein paar tote Links darauf. (Verschwörungstheorie FTW!)
Der Typ, der auf FB schreibt, er wolle die Spione mal aus der Nähe sehen, bekommt Besuch vom Staatsschutz.
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolit...11215.html
Und wer weiß schon, wie die Situation in zehn Jahren ist.