Die NLT im Studivz

[Zurgrimm]

Hallo,

das ganze für mich stark nach einem Knebelvertrag aus.

ich kenne weder das StudiVZ noch deren gesamte AGB (interessiert mich auch nicht), aber das, was Du zitiert hast, muß kein Knebelungsvertrag sein.

Wer dem ganzen nicht zustimmt, wird nach Ablauf einer gewissen Frist aus dem Verzeichnis gelöscht.

Naja, das ist doch bei fast allen Firmen so, die Massenverträge abschließen. Wenn Deine Bank ihre AGB ändert, dann teilt sie Dir das auch nur mit und Du hast die Möglichkeit, entweder zuzustimmen oder das Vertragsverhältnis zu beenden. Bei Deinem Stromversorger ist das genauso. Da man mit allen Kunden den gleichen Vertrag haben will, stellt man den Kunden immer vor die Wahl, den Vertrag auf die neuen AGB zu ändern oder auszusteigen.

Stimmt man dem ganzen zu, erteilt man dem Betreiber mMn eine Blankovollmacht über seine persönlichen Daten.

Gut möglich, das kann man aber aus dem von Dir zitierten Text nicht entnehmen. Aus der Datenschutzerklärung (die Betandteil der AGB sein wird) muß jedenfalls deutlich hervorgehen, was mit den Daten geschehen darf und was nicht. Häufig scheinen mir solche abverlangten Einwilligungen aber in der Tat recht weitgehend zu sein, insebesondere wenn es sich um international tätige Unternehmen handelt.

Im Falle eines Verdachtsmomentes könnte man vermutlich keinerlei Rechtsansprüche geltend machen, denn schliesslich hat man ja rechtsgültig zugestimmt, dass studiVZ nichts mit diesen Daten anstellt.

Das ist Unfug. Mit Nr. 1 stimmt man überhaupt nichts zu. Der Satz sagt nur, daß StdiVZ die Daten nicht verkaufen darf, was auch im Sinne des Kunden ist. Natürlich kann das keine Erklärung über die reine Tatsachenfrage sein, ob StudiVZ Daten verkauft, verkauft hat oder verkaufen wird. Wenn sich irgendwann herausstellt, daß StudiVZ doch Daten verkauft hat, bedeutet diese Erklärung sicher nicht, daß man darauf nicht berufen kann. Das wäre ja eine Art Anerkenntnis, die StudiVZ von einer Haftung freistellte. Sowas wäre wohl unwirksam, ist hier aber auch mE gar nicht gemeint.

Allerdings ist die Einschätzung, daß man sehr wenig bei Datenschutzverletzungen tun kann, durchaus zutreffend. Du kannst klagen, z.B. auf Unterlassung oder Schadensersatz. Das dauert ziemlich lange und bringt relativ wenig. Ansonsten kannst Du Dich an den zuständigen Datenschutzbeauftragten wenden. Ob der tätig werden will, liegt aber dann allein in seinem Ermessen.

Gruß
Zurgrimm