06.04.2016, 19:02
(06.04.2016, 18:52)Rabenaas schrieb: Merkel distanziert sich, der Staatsanwalt ermittelt, ErdoÄŸan-nahe Medien antworten wie selbstverständlich mit Schmähkritik... Böhmermann hat wohl eindeutig den Varoufake getopt.Ich lese da allerdings auch, daß nach einem Telefonat Merkels mit Davutoglu die Wahrscheinlichkeit gewachsen sei, daß die türkische Seite gar keinen Strafantrag stellt. Dem kan man wohl entnehmen, daß die Bundeskanzlerin sich durchaus auch für Herrn Böhmermann einsetzt (wenn damit auch nicht unbedingt für die Freiheit der Kunst).
Daß die Staatsanwaltschaft ermittelt, ist erst einmal nichts Außergewöhnliches. Das muß sie tun, sobald ein Anfangsverdacht besteht. Das nennt sich Legalitätsprinzip und hat seinen guten Sinn. Ob daraus dann eine Anklage oder eine Einstellung des Verfahrens wird, ist damit noch lange nicht entschieden.
Ob hier eine Strafbarkeit vorliegt, weiß ich nicht. Ich halte das für grenzwertig. Wenn das Gedicht in einen satirischen Beitrag eingebettet und zugleich so stark überzeichnet ist, daß jedem klar wird, daß diese Schmähungen - die das isoliert betrachtet natürlich sind - nicht ernst gemeint sind, dann dürfte das eigentlich nicht strafbar sein. Wenn das Gedicht aber isoliert betrachtet wird, tja, dann war das wohl strafbar.
"Haut die Säbel auffe Schnäbel."