10.04.2016, 18:34
(10.04.2016, 18:22)Rabenaas schrieb: Um es mit meinem Geschichtslehrer zu sagen: In der Verfassung der DDR gab es jede Menge Rechte. Nur gab es fast eben so viele Ausnahmen und Einschränkungen.Und vor allem gab es kein Verfassungsgericht, an das sich jeder wenden konnte, das diese Grundrechtsverbürgungen in der Rechtspraxis gewährleistet hat. Unsere Grundrechte wären ohne das Bundesverfassungsgericht auch nicht viel wert. Da es das aber gibt, sind sie kein leeres Versprechen, sondern ihrer Aushöhlung ist wirksam vorgebeugt. Beschränklungen kann - und muß - es im Einzelfall natürlich geben, denn das Recht des einen endet dort, wo das des anderen verletzt würde. Das gilt auch für die Kunst. Aber eine Abschaffung oder ein Entzug eines Grundrechts über das zum Schutze anderer wesentlicher Gemeinschaftswerte hinaus Nötige, steht m.E. nicht ernstlich zu befürchten.
Darin, daß der Beitrag von Böhmermann wohl auf der Grenze zwischen zulässig und unzulässig liegen dürfte, sind wir uns ja anscheinend einig.
"Haut die Säbel auffe Schnäbel."