(12.10.2009, 13:59)Zurgrimm schrieb:(12.10.2009, 11:37)Calesca schrieb: Zurgrimm, bist du jetzt für oder gegen eine Wahlpflicht?Darüber habe ich gar keine definitive Aussage getroffen, sondern oben betont, daß beides seine Vor- und Nachteile hat. Letztlich bin ich tendenziell eher dagegen, weil man Leute nicht zur Teilnahme an der Demokratie zwingen sollte. Wer nur aus Zwang wählt und nicht aus irgendeiner Überzeugung heraus, dessen Stimme hat auch nicht viel demokratischen Wert.
Das Problem der Nichtwähler wäre nicht so tragisch, wenn die Nicht-Stimmen (und die ungültigen) ein tatsächliches Gewicht hätten. Dazu gehört mindestens (d.h. notwendig, aber nicht hinreichend ) ein Balken in den Hochrechnungen, damit es niemand mehr so einfach ignorieren kann.
Vielleicht wäre eine Art "indirekter Wahlzwang" besser. Nein, das was ich meine, wäre kein Zwang, sondern eher eine "Verstärkung der Wahlpflicht". Was wäre, wenn die 30% der Nicht- und Ungültigwähler mit in den Bundestag "einziehen". Das heißt: 30% der Sitze bleiben einfach leer. An den nötigen Mehrheitsverhältnissen ändert sich natürlich nichts: Es gelten immer noch die absolute und Zweidrittelmehrheit, gemessen am Anteil der Sitze insgesamt. Es darf ja Minderheitsregierungen geben, das heißt zu einer völligen Handlungsunfähigkeit kommt es so nicht. Allerdings wird es sehr viel schwerer, Gesetze zu verabschieden, denn die leeren Sitze stimmen grundsätzlich mit Enthaltung - die dann natürlich wie Gegenstimmen gezählt werden.
Und wenn gar nichts mehr geht, gibt es halt so lange Neuwahlen, bis etwas geht.
Edit: Nach diesem Beitrag muss ich einen Teil aus meinem letzten nochmal etwas präzisieren:
(12.10.2009, 14:26)Boneman schrieb: Symbolische zehn Euro reichen schon völlig. Abgeholt wird natürlich niemand. Es geht eher um die Botschaft, dass die Demokratie niemandem egal sein darf.Das reicht so natürlich nicht. Demokratie ist ja kein Selbstzweck. Es geht darum, dass Regierungen auch tatsächlich vom Volk legitimiert sein müssen und nicht bloß von einem Teil davon (lassen wir die Frage der Wahlberechtigung mal außer acht). Das reicht nicht. Die erste Silbe des Wortes Demokratie bedeutet schließlich Volk und nicht Wähler.
Great people care.