Zum Meckern!

[Zurgrimm]

Ich verstehe das nicht.

Bei dem Thema verstehe ich auch so einiges nicht mehr.

Griechenland ist pleite. Könnte man so sagen, oder?

Kommt drauf an, wen man fragt. Aber mir als Laien will es so scheinen. - Wobei "pleite" kein Fachbegriff ist. Griechenland ist - denke ich - überschuldet. Aber Griechenland ist (noch) nicht zahlungsunfähig.

Man erklärt uns, wir müssten Griechenland retten, weil sonst unsere Banken pleite gehen. Also bekommt Griechenland - neue Kredite. Als hätte es nicht genug alte Kredite.

Die alten werden eben alle irgendwann fällig, weil alle Kredite mit begrenzter Laufzeit abgeschlossen werden. Da Griechenland nicht genügend eigene Einnahmen hat (wie auch, wenn > 50 % des Staatshaushaltes in die Zinstilgung gehen?), braucht es neue Kredite, um die fälligen alten zurückzuzahlen. Da es momentan am Markt keine Kredite für Griechenland gibt, müssen das die Euro-Länder tun... oder Griechenland ist zahlungsunfähig.

Als Gegenleistung für diese Freundlichkeit muss Griechenland nur seine Souveränität und ganz allgemein seine Demokratie aufgeben. (Die Mehrheit will scheinbar keine Sparmaßnahmen.)

Naja, das ist jetzt etwas hart ausgedrückt. Weil etwas geschieht, das die Mehrheit nicht will, ist das noch keine Demokratie-Aufgabe. In der parlamentarischen Demokratie kann es immer Einzelentscheidungen gegen die aktuelle Mehrheitsmeinung im Volk geben. - Sie z.B. AKW-Laufzeitverlängerung letztes Jahr. Da wäre sicherlich auch eine Mehrheit dagegen gewesen und dennoch ist Deutschland noch ein Demokratisches Land.

Aber ob man mit der Verscheuerung des griechischen Tafalesilbers und der Verarmung großer Teile der griechischen Gesellschaft das Problem löst, da bin ich mir auch nicht so sicher. - Die Frage allerdings, ob in einer Schuldenkrise Staaten besser dastehen, die hart sparen, oder solche, die investieren und Konjunkturprogramme auffahren, das ist ja seit jeher umstritten. Paradox finde ich es nur, wenn die größten Befürworter von Steuersenkungen im Inland, die propagieren, daß die sich alle von selbst refinanzieren und noch was einbringen, den härtesten Sparkurs in Griechenland jemals fordern.

Warum retten wir nicht einfach unsere Banken, und gut ist?

Tja, das wäre die Lösung, Griechenland zahlungsunfähig werden zu lassen und diejenigen Banken, die wirklich daran zugrunde gehen würden, dann zu stützen. Das könnte man tun, aber die Euro-Staaten haben eben eine namenlose Furcht vor den Rating-Agenturen und dem Flächenbrand.

Wenn es erstmal einen Fall gibt, in dem ein Euro-Staat seine Schulden nicht mehr zurückzahlt und sagen muß: "Ich bin pleite, Geld gibt's nicht, auch wenn ihr eigentlich einen Rechtsanspruch habt.", dann werden alle anderen Länder, in denen es mal eng aussieht, sehr viel schneller herunterbewertet, als jetzt. Und wenn Spanien und Italien dann wegen schlechter Ratings keine finanzierbaren Kredite mehr bekommen, kann das eine ernstzunehmende europäische Wirtschaftskrise geben. Denn die bekommen wir nicht so ohne weiteres gestützt.

Was ich an der Sache nicht verstehe ist eigentlich etwas anderes: Man weiß doch woran es hapert, nämlich:

1. Daß es keine unabhängige europäische Rating-Agentur gibt.
2. Daß es keine Rechtsregeln für eine Staatsinsolvenz (mit Teilschuldbefreiung) gibt.
3. Daß es keinerlei wirksamen Mechanismus gibt, die Einhaltung der Euro-Stabilitätskriterien durchzusetzen.

Also wo nun alles dabei ist gegen die Wand zu fahren, warum tut man nicht endlich etwas und versucht, wenigstens für die Zukunft etwas zu verbessern?